Torsten Welling zur Krankenhausreform
Wir brauchen eine Krankenhausreform – diese Feststellung ist unstrittig. Allerdings sind wichtige Fragen, beispielsweise der Finanzierung und Umsetzung, auch nach dem aktuellen Pressetermin mit Gesundheitsminister Hoch ungeklärt und besonders für die ländlichen Regionen bleibt die Reform unkonkret. Aus unserer Sicht ist die Sicherung einer flächendeckend stationären Versorgung von besonderer Bedeutung. Fast wöchentlich erschüttern uns neue Klinik-Insolvenzen im Land, wie jüngst das Verbundkrankenhaus Linz-Remagen. Viele Krankenhäuser haben einfach nicht die Zeit noch länger zu warten. Die Landesregierung muss das unkontrollierte Kliniksterben endlich verhindern. Als CDU-Landtagsfraktion haben wir deshalb die Auflage eines ‚Lebende Krankenhäuser-Fonds‘ für Rheinland-Pfalz beantragt – jeweils 150 Millionen Euro für die Jahre 2025 und 2026. Das ist dringend notwendig, um die unsichere Phase vor der Umsetzung der Transformation zu überbrücken. Das ist auch dringend erforderlich, um die neue Krankenhausstruktur nicht auf Trümmern aufzubauen. Die Lücke zwischen der Krankenhausförderung durch das Land und dem tatsächlichen Mittelbedarf der Einrichtungen ist immens und sie wird jedes Jahr größer. Zu dieser Erkenntnis muss auch Gesundheitsminister Hoch endlich kommen.
