Mehr Unterstützung und Entlastung: CDU bringt Kita-Reform in den Landtag ein!
„Die Zeit ist reif für eine echte Kita-Revolution! Der heute eingebrachte Gesetzesentwurf der CDU Rheinland-Pfalz ist kein Lippenbekenntnis, sondern ein handfester Plan, der endlich das leistet, was unsere Kitas, Familien und Kommunen so dringend brauchen: Verlässlichkeit, Verbindlichkeit und Flexibilität“, erklärt Anette Moesta, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz.
„Ich habe mit vielen Kita-Leitungen und Erzieherinnen gesprochen und die Botschaft war überall die gleiche: Die Belastung ist zu hoch, die Unterstützung zu gering, und die Bedingungen müssen dringend verbessert werden“, betont Moesta. „Auch die Bürgermeister in den Kommunen würden gerne mehr tun, aber bei Investitionen fehlt schlicht das Geld. Neubauten, Erweiterungen und besonders die Sanierung der Kitas sind ein riesiges Problem. Viele Einrichtungen sind über 30 Jahre alt und das Land lässt die Träger mit diesen Herausforderungen einfach allein.“ Diese Rückmeldungen aus erster Hand flossen direkt in die Ausarbeitung des Gesetzentwurfs ein, der als umfassende Antwort auf die drängendsten Probleme in den Kitas entwickelt wurde.
Fünf Maßnahmen für eine starke Kita-Zukunft im Gesetzesentwurf der CDU sind:
1. Gemeinsame Finanzierung von Neubauten und Sanierungen
Der Gesetzentwurf sieht eine klare Fördersystematik vor: 40 % der Baukosten werden vom Land getragen. Diese Regelung gilt für notwendige Baumaßnahmen, darunter Neubauten, Um‑, An‑, Ersatz- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen.
Ziel: Kommunale Haushalte werden entlastet, und die Modernisierung veralteter Kitas wird zügig vorangetrieben.
2. Gezielte Sprachförderung und Sozialraumbudget
Verbindliche Sprachförderung und ein Sozialraumbudget für lokale Bedürfnisse verbessern die Bildungschancen aller Kinder und bieten passgenaue Unterstützung vor Ort.
3. Anhebung der Landeszuweisungen
Eine Erhöhung des Landesanteils an den Personalkosten um 2,5 % stellt sicher, dass gestiegene Kosten nicht allein die Kommunen belasten.
4. Mehr Flexibilität in der Personalplanung
Flexible Personaleinsatzpläne ermöglichen eine bessere Betreuung, insbesondere in Randzeiten und erhöhen die Handlungsfreiheit der Kitas.
5. Förderung innovativer Modellprojekte
Modellprojekte und regelmäßige Evaluierungen sorgen dafür, dass das Gesetz auch in Zukunft an die tatsächlichen Bedürfnisse angepasst bleibt.
„Unser Gesetzentwurf ist ein Versprechen an Kinder, Eltern, Fachkräfte und auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Wir lassen euch nicht länger im Stich“, erklärt Moesta. „Die CDU steht für eine Bildungspolitik, die auf Verlässlichkeit, Verbindlichkeit und Flexibilität setzt. Dies ist kein theoretisches Konzept, sondern eine praktische Lösung für die Herausforderungen unserer Kitas.“